Presseschau: Europäische Union der Zukunft

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I. Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten

Europa der zwei Geschwindigkeiten (Ulrike Guérot, erschienen in: taz.die tageszeitung, 11.03.2014) Eurokolumne: Ulrike Guérot begrüßt die Papiere von Glieniker Gruppe und Groupe Eiffel. Es sei an der Zeit, über eine europäische Demokratie, die dem Montesquieu’schen Prinzip der Gewaltenteilung entspreche, nachzudenken.

http://www.taz.de/!5047034/

Fünf Szenarien. Warum ein Kerneuropa die EU zerstören könnte (Marc Etzold, erschienen in: WirtschaftsWoche, 31.07.2015) “Wie sieht Europa im Jahr 2030 aus? Wissenschaftler haben fünf Szenarien entwickelt – vom Zerfall des Staatenbundes bis hin zum starken Global Player. Alle haben eines gemeinsam: Ein Zwei-Klassen-Europa scheint unaufhaltsam.”

http://www.wiwo.de/politik/europa/fuenf-szenarien-warum-ein-kerneuropa-die-eu-zerstoeren-koennte/12129424.html

Kerneuropa und Großbritannien. Risiken, Kompromisschancen und Nebenwirkungen der britischen Reformvorschläge (Nicolai von Ondarza, erschienen in: Stiftung Wissenschaft und Politik, Dezember 2015) Ausgehend von David Camerons Forderungen für eine »EU-Reform« geht der Autor den Fragen nach, wie viel Differenzierung und Sonderausnahmen die Europäische Union vertrage und wie eine dauerhaft bestehende Differenzierung besser abgefedert werden könne.

https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2015A96_orz.pdf

Vertiefung oder Erweiterung? Historische Perspektiven einer Kerndebatte des europäischen Integrationsprozesses (Sylvain Schirmann, erschienen in: Koopermann, Martin/ Martens, Stephan, Das kommende Europa, Deutsch und französische Betrachtungen zur Zukunft der Europäische Union, Baden-Baden 2008, S. 69 ff.) Eine ausführliche historische Betrachtung der Dialektik Vertiefung/ Erweiterung im europäischen Integrationsprozess.

Vom angedrohten Grexit zur differenzierten Integration (Fritz W. Scharpf, erschienen in: Zs 13 (2015), Heft 3, S. 325 ff.) In einem längeren Kommentar bespricht der Autor, wie das exportstarke Deutschland vom Euro-Regime profitiert, das Modell aber nicht zu allen Ländern passe. Als mögliche Antwort auf die grundlegenden Mängel der Währungsunion, die dann nicht ausschließlich deutschen Interessen dienen solle, diskutiert Fritz W. Scharpf die differnenzierte Integration.


II. Deutsch-französische Perspektiven

Deutsch-Französische Freundschaft Solide aber nicht unerschütterlich (Claire Demesmay und Christine Pütz, erschienen in: Tagesspiegel, 22.01.2016) Gastbeitrag: Die Schulden- und Griechenlandkrise habe schwerwiegende Differenzen zwischen den beiden Nachbarländern ans Licht gebracht. Es herrsche Angst vor folgenschweren Entscheidungen des Anderen. Die Autorinnen ordnen das Verhältnis der Länder als asymmetrisch ein, d.h. es erfolge mehr Berichterstattung in Frankreich über Deutschland als andersherum.

http://www.tagesspiegel.de/politik/deutsch-franzoesische-freundschaft-solide-aber-nicht-unerschuetterlich/12856404.html

Freundschaft in Moll (Matthias Naß, erschienen in: Zeit Online, 11.02.2016) Kolumne “Fünf vor acht”: Deutschland erwarte von Frankreich mehr Solidarität hinsichtlich der Aufnahme von Flüchtlingen. In Frankreich sei hingegen Terrorismusbekämpfung Priorität. Der Verfasser mahnt: Es müssen gemeinsame Lösungen gefunden werden.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/deutsch-franzoesische-beziehungen-solidaritaet-eu-gipfel-fluechtlinge-angela-merkel

Gemeinsame Erklärung zum Deutsch-Französischen Ministerrat am 7. April 2016 In der Erklärung finden sich Leitlinien für einen Ausbau der Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich.

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2016/04/2016-04-07-deutsch-franz%C3%B6sischer-ministerrat.html

Den deutsch-französischen Dialog öffnen. Dreieckskonstellationen im Dienste der europäischen Integration (Claire Demesmay und Hans Stark, erschienen in: DGAP analyse, Nr. 6 Juli 2015) Umfangreiche Analyse: “Unter den zahlreichen bilateralen Beziehungen innerhalb der EU sucht das in hohem Grade institutionalisierte deutsch-französische Tandem seinesgleichen. Trotzdem muss sich der deutsch-französische Motor an die Realität der erweiterten Union anpassen – umso mehr, als letztere verschiedenen Krisen gegenübersteht.”

http://www.zukunftsdialog.eu/fileadmin/user_upload/pdfs/Dreieickskonstellationen_Deutsch.pdf

Flüchtlingspolitik: Frankreichs Abkehr von Deutschland (Ronja Kempin, erschienen in: Stiftung Wissenschaft und Politik, 17.02.2016) “Kurz gesagt”: Ronja Kempin sieht Frankreichs Haltung bezüglich der Aufnahem von Flüchtlingen neben der Angst vor Terrorismus auch insbesondere wirtschaftlich begründet. Frankreich gelte als »kranker Mann Europas«. Hingegen läge nach der Autorin Frankreichs wahre europäische Solidarität in der Außenpolitik, in der Bekämpfung von Fluchtursachen.

http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/kurz-gesagt/fluechtlingspolitik-frankreichs-abkehr-von-deutschland.html

Frankreich und Deutschland – Lokomotive ohne Anhänger? (Ulrike Guérot, erschienen in: Varwick, Johannes/ Knelangen, Wilhelm, Neues Europa — alte EU?: Fragen an den europäischen Integrationsprozess, Wiesbaden 2004, S. 285) Ulrike Guérot bespricht wie es um das Tandem Frankreich und Deutschland steht und dessen Rolle für die Zukunft der EU nach der Osterweiterung.


III. Euro und Währungsunion

Alternative zur Währungsunion Die Lehren aus der Vorgeschichte des Euro (Ferdinand Knauß, erschienen in: Wirtschafts Woche, 13.04.2016) Ökonomische Rationalität allein rechtfertige die Verteidigung des Euros nicht um jeden Preis. Laut dem Autor denken Nicht-Politiker und Ökonomen außerhalb der EZB über Alternativen zur Währungsunion nach. Mehrere namhafte Autoren würden eine Verkleinerung der Eurozone um bestimmte „Krisenländer“ befürworten, deren wieder eingeführte Landeswährungen dem Euro dann über ein flexibles aber reglementiertes Wechselkurssystem verbunden wären.

www.wiwo.de/politik/europa/alternative-zur-waehrungsunion-die-lehren-aus-der-vorgeschichte-des-euro/13437150.html

Bedingt abwehrbereit (A. Hagelüken und A. Mühlauer, erschienen in: Süddeutsche Zeitung SZ.de, 06.04.2016) Artikel: “In der Währungsunion steigen die Schulden. Schlecht, wenn jetzt eine Krise kommt. Weil Italien, Portugal und vielleicht Spanien den Sparkurs verlassen, geht es wieder um die Zukunft des Euro.”

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/europa-bedingt-abwehrbereit-1.2936859

Eine Generalüberholung für den Euro (Henrik Enderlein, erschienen in: FAZ.NET, 18.03.2016) Kommentar: Die Diagnose des Autors lautet: Der Euro ist in seiner ursprünglichen Form gescheitert. Die Währungsunion hält er für dringend reformbedürftig. Auch die Maßnahmen der EZB würden daran nichts zu ändern vermögen. Das Vertragswerk von Maastricht sei kein adäquaten Mittel um Stabilität zu garantieren. Deswegen schlägt er eine Vertiefung der Währungsunion vor.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise/an-generalueberholung-der-euro-waehrungsunion-fuehrt-nichts-vorbei-14117218.html

„Hubschraubergeld ist sinnvoll“ Interview mit dem Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftforschung (DIW) Marcel Fratzscher (erschienen in: taz.de, 12.04.2016) Soll die Europäische Zentralbank Geld verschenken, um die Wirtschaft anzukurbeln? Ja, sagt Marcel Fratzscher. Der Vorschlag des sog. helicopter money sei nicht vorschnell vom Tisch zu weisen.

http://www.taz.de/DIW-Chef-Fratzscher-ueber-die-EZB-Politik/!5290333/

Kritik an Draghi ist noch keine Lösung (Marcel Fratzscher, Hans-Helmut Kotz, Jan Krahnen, Christian Odendahl, Beatrice Weder di Mauro, Guntram Wolff, erschienen in: FAZ.NET, 09.04.2016) Gastbeitrag sieben prominenter Ökonomen: Die Krise der Eurozone sei eine vierfache, bestehend aus Finanz-, Wachstums-, Schulden- und Vertrauenskrise. Die EZB sei eine der wenigen Institutionen, die zur Lösung beitrage. Deutschland sollte im Angesicht der Flüchtlingskrise und den schon seit vielen Jahren negativen öffentlichen Nettoinvestitionen nicht die erste Priorität auf eine „Schwarze Null“ setzen.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise/gastbeitrag-kritik-an-draghi-ist-noch-keine-loesung-14169535.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

Schuldenkrise: Dr. Schäubles Plan für Europa (Yanis Varoufakis, erschienen in: Zeit Online, 19. Juli 2015) “Toxische Rettungsschirme, fatale Sparpolitik, massenhafte Privatisierungen: Die Griechenland-Krise hat Schäubles Vision für die EU offenbart. Stimmen die Europäer ihm zu?” Diese Frage wirft Yanis Varoufakis am Ende eines ausführlichen Gastbeitrags auf, in welchem er auch den Schäuble-Lamers-Plan thematisiert.

http://www.zeit.de/2015/29/schuldenkrise-europa-wolfgang-schaeuble-yanis-varoufakis

Europa zwischen Wunsch und Wirklichkeit (Dr. Wolfgang Schäuble, erschienen in FAZ.NET, 21.02.2016) In seinem siebenseitigen Beitrag zur Reihe “Zerfällt Europa?” widmet sich Erwartungen, die Europa wecke und entwickelt Lösungen für die grundlegenden Probleme der Währungsunion.

www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/zerfaellt-europa-1-europa-zwischen-wunsch-und-wirklichkeit-14031658.html#/electionsBeitrag zur Reihe “Zerfällt Europa?”

Which Fiscal Union for the Euro Area? (Agnès Bénassy-Quéré, Xavier Ragot and Guntram Wolff, Les notes du conseil d’analyse économique, no 29, February 2016) Der Bericht spricht auf Grundlage einer kurzen Analyse Empfehlungen aus.

http://www.cae-eco.fr/IMG/pdf/cae-note029-en.pdf


IV. Reformenvorschläge

Und ewig droht die Vertragsänderung? Perspektiven für die Reform der Europäischen Union (Nicolai von Ondarza, erschienen in: Stiftung Wissenschaft und Politik, November 2015) Vor dem Hintergrund, dass nationalen Hauptstädte Reforminitiativen, die eine Vertragsänderung notwendig machen (zum Beispiel Kompetenzverlagerungen), von vornherein als »unmöglich« ablehnen bespricht der Autor die Möglichkeit einer verschleierten Integration. Verschiedene Lösungen werden diskutiert

https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2015A89_orz.pdf

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